Die Taunus bleibt!

Chronik

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Einleitung

Bitte beachten Sie, dass es sich bei dieser Chronik um einen kurzen Abriss handelt. Für weitere Fragen en détail steht Ihnen die Elterninitiative zum Erhalt der Grundschule im Taunusviertel jederzeit zur Verfügung.

Chronik

Am 14.10.2008 wurde der Entwurf zum Schulenwicklungsplan (SEP) im Bezirkselternausschuss (BEA) vorgestellt. Auf die Besonderheit in Lichtenrade wurde soweit eingegangen, als dass von Roger Gapp (Schulplaner) die Aussage kam, dass Lichtenrade in einer Bebachtung steht, wie sich die Lage dort entwickeln würde.

Nach der BEA Sitzung vom Januar 2009 wurde Herr Dathe (Schulamtsleitung) von Astrid Bemfert (Vorstand Gesamtelternvertretung (GEV)) zu diesem Punkt befragt. Er antwortet hierzu, dass die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Dieter Hapel (Stadtrat für Schule, CDU) aufgefordert hätte Gelder einzusparen. Zu dem Punkt welche Schule geschlossen werden sollte äußerte er sich allerdings nicht. Er verwies hier auf die Zahlen des Schulentwicklungsplanes (SEP).

Nach der Sitzung des Bezirksschulbeirat (BSB) im Januar wurde Herr Hapel auf dieses Thema angesprochen. Er äußerte dabei sein bedauern, aber er würde gezwungen Gelder zu sparen und der Schulentwicklungsplan (SEP) würde nun einmal aussagen, dass Lichtenrade zu wenig Schüler hätte. Deswegen ist er gezwungen Schulen zu schließen. Er ließ dabei offen welche Schulen das sein könnten, da noch alle Schulen geprüft werden.

Erst in der Sitzung des Schulausschusses am 03.03.2009 wurde Eltern auf Nachfragen eine Tabelle mit Kriterien übergeben, die die Grundlage des Schließungsbeschlusses der Grundschule im Taunusviertel bildet.

Bereits am selben Tag erhielten alle Eltern, die im direkten Einzugsbereich der Grundschule im Taunusviertel wohnen, einen Brief vom Schulamt, dass leider keine neue erste Klasse im Schuljahr 2009/10 in der Grundschule im Taunusviertel eingerichtet werden kann, da diese Schule geschlossen werden würde.

Bis dato ist aber noch kein Beschluss des Bezirksamtes zur Schließung der Grundschule im Taunusviertel gefallen.

Glossar:

Bezirkselternausschuss (BEA):

Aus allen Gesamtelternvertretungen werden je zwei Vertreter und zwei Stellvertreter gewählt. Für uns Astrid Bemfert und Frank Hinsche.

Bezirksschulbeirat (BSB):

Das ist das gleiche Gremium wie die Schulkonferenz, nur auf Bezirksebene. Die Vertreter kommen aus den jeweiligen Bezirksausschußen der Eltern, Schüler und Lehrer. Für uns Astrid Bemfert und Frank Hinsche.

Bezirksverordnetenversammlung (BVV):

Personen, die gewählt wurden, um endgeldlos bei politischen Entscheidungen mitzuwirken. Dieses ist eine ehrenamtliche Tätigkeit. In verschieden Ausschüßen werden Vorschläge und Verbesserungen erarbeitet, um diese den entsprechenden Stadträten der einzelnen Abteilungen (Finanzen, Bauen, Schulen usw.) vorzuschlagen.

Gesamtelternvertretung (GEV):

Gewähltes Gremium aller Elternvertreter der Schule, die die Interessen der Eltern vertreten. Sie wählen aus Ihren Reihen einen Vorstand; bei uns 4 Mitglieder. Vorsitzende: Astrid Bemfert

Schulausschuss:

Besteht aus Mitgliedern der verschiedenen Parteien (aus der BVV) die in einem Ausschuss mitarbeiten (in unserem Fall, der Ausschuss für Schule).

Schulenwicklungsplan (SEP):

Der Schulentwicklungsplan ist die zentrale mittelfristige Fachplanung zur Schulentwicklung. Der Plan skizziert in allen Facetten den Stand und die Zukunftsplanung des Schulangebotes in Berlin in den kommenden fünf Jahren. Der SEP mit den darin dargestellten schulentwicklungsplanerischen und bildungspolitischen Aussagen und Konzeptionen hat das Ziel, das Parlament und die Öffentlichkeit über den gegenwärtigen Entwicklungsstand und die Entwicklungserfordernisse der Berlin Schule zu informieren, Entscheidungen zur Schülerversorgung und zur Schulorganisation darzustellen sowie die Rahmenvorgaben zur Sicherung eines vielfältigen Bildungsangebots und zur Weiterentwicklung des Schulwesens zu informiersetzen.

Schulkonferenz:

Besteht aus Schulleitung, Lehrern, Elternvertreter, Schülervertreter und dem Schulamt. Hier werden interne Schulangelegeheiten besprochen.

Überblick über den Ablauf einer Schulschließung oder Aufhebung:

Nach dem Schulgesetz müssen vor dem Beschluss verschiedene Gremien angehört werden. Diese haben kein Entscheidungs- jedoch ein Anhörungsrecht.

Nachdem alle Gremien gehört wurden, müssen die Stadträte und der Bürgermeister des Bezirkes einen Beschluss fassen. Dieser Beschluss wird dann veröffentlicht. Anschließend wird der Beschluss des Bezirksamtes der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vorgelegt. Diese tagt öffentlich in bestimmten Abständen. Hier kann ebenfalls dazu Stellung genommen werden. Erst wenn diese Abläufe vollzogen sind, wird der Beschluss im Amtsblatt Berlin veröffentlicht. Dann ist die Schulschließung oder Aufhebung amtlich!

Links / Download

Schulentwicklungsplan Stand Mai 2008

Bezirkselternausschuss Schule Tempelhof-Schöneberg:
Protokoll der Sitzung am 14.10.2008